Allgemeine Mandatsbedingungen

Rofan – ein Geschäftsbereich der Rechtsanwaltskanzlei Schemel – (nachstehend Rofan oder der Rechtsanwalt) bearbeitet die übernommenen Mandate zu folgenden Bedingungen:

1         Gegenstand der Rechtsberatung und -vertretung

Die Rechtsberatung und -vertretung von Rofan bezieht sich ausschließlich auf das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Eine steuerliche Beratung und/oder Vertretung ist nur geschuldet, sofern dies ausdrücklich vereinbart wird. Sofern die Rechtsangelegenheit ausländisches Recht berührt, weist der Rechtsanwalt hierauf rechtzeitig hin. Steuerliche Auswirkungen zivilrechtlicher Gestaltungen hat der Mandant durch fachkundige Dritte (z.B. Steuerberater, Wirtschaftsprüfer) zu prüfen.

Rofan ist berechtigt, zur Bearbeitung des Mandats fachkundige Dritte heranzuziehen. Hierdurch entstehende Zusatzkosten sind rechtzeitig mit der Mandantschaft abzustimmen.

Das Angebot von Rofan richtet sich ausdrücklich nur an Unternehmer oder diesen gleichgestellte Gründer und nicht an Verbraucher. Das Angebot richtet sich nur dann auch an Verbraucher, wenn nach ausdrücklich in Textform im Einzelfall durch Rofan ausnahmsweise dem Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses mit einem Verbraucher zugestimmt wird.

1.1 Vorgehen bei „Zahlung erst nach erfolgter Leistung“

Der Kunde zahlt nichts an Rofan, bis die Leistung auch tatsächlich erbracht ist. Im Fall einer Gesellschaftslöschung z.B., wenn bei der „Zahlung erst nach erfolgter Löschung“ vereinbart ist, wird die Zahlung also erst fällig, wenn die Gesellschaft auch gelöscht ist. Es gibt drei Fälle, in denen eine Zahlung seitens Rofan bereits vor erbrachter Leistung angefordert werden kann: (1) wenn der Kunde kündigt oder sich länger als sechs Wochen unter der angegebenen E-Mail-Adresse nicht zurück meldet; (2) wenn die Löschung scheitert, weil der Kunde unzutreffende Angaben bei der Auftragserteilung einschließlich Schnellcheck gemacht hat und (3) wenn der Kunde eine Vorausrechnung anfordert. Rofan setzt die dann zu zahlende Gebühr nach billigem Ermessen fest. Maximal können die nach erfolgter Löschung vereinbarten Zahlungen verlangt werden. Rofan bemisst die Höhe der Zahlung nach geleistetem Aufwand, nach erzieltem Mehrwert und nach dem Grund, warum die Leistung nicht erfolgt ist.

Notar- und Amtsgebühren bleiben hiervon unberührt, Rofan ist hier nicht Vertragspartner, sondern der Kunde bzw. die Gesellschaft einerseits und der Notar/das Amt andererseits.

2 Pflichten des Rechtsanwalts

2.1        Rechtliche Prüfung

Rofan ist zur sorgfältigen Mandatsführung verpflichtet. Rofan unterrichtet den Mandanten angemessen im jeweils beauftragten Umfang über das Ergebnis der Bearbeitung.

2.2        Verschwiegenheit

Der Rechtsanwalt ist berufsrechtlich zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihm im Rahmen des Mandats durch den Mandanten anvertraut oder sonst bekannt wird. Insoweit steht dem Rechtsanwalt ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Über das Bestehen eines Mandats und Informationen im Zusammenhang mit dem Mandat darf sich der Rechtsanwalt gegenüber Dritten, insbesondere Behörden, nur äußern, wenn der Mandant ihn zuvor von seiner Schweigepflicht entbunden hat.

2.3        Verwahrung von Geldern

Für den Mandanten eingehende Gelder wird der Rechtsanwalt treuhänderisch verwahren und – vorbehaltlich Ziff. 7 dieser Bedingungen – unverzüglich auf schriftliche Anforderung des Mandanten an die von ihm benannte Stelle ausbezahlen.

2.4        Pflichten im Zusammenhang mit dem Datenschutz

Der Rechtsanwalt wird alle verhältnismäßigen und zumutbaren Vorkehrungen gegen Verlust und Zugriffe unbefugter Dritter auf Daten des Mandanten treffen und laufend dem jeweils bewährten Stand der Technik anpassen.

3         Obliegenheiten des Mandanten

Zwecks Gewährleistung einer sachgerechten und erfolgreichen Mandatsbearbeitung treffen den Mandanten folgende Obliegenheiten:

3.1        Informationserteilung

Der Mandant wird den Rechtsanwalt über alle mit dem Mandatsauftrag zusammenhängenden Tatsachen umfassend und wahrheitsgemäß informieren und ihnen sämtliche mit dem Mandat zusammenhängenden Unterlagen und Daten in geordneter Form übermitteln. Der Mandant wird während der Dauer des Mandats nur in Abstimmung mit dem Rechtsanwalt mit Gerichten, Behörden, der Gegenseite oder sonstigen Beteiligten Kontakt aufnehmen.

Der Mandant informiert den Rechtsanwalt umgehend über Änderungen seiner Anschrift, der Telefon- und Faxnummer, der E-Mail-Adresse etc. und ferner über längerfristige Ortsabwesenheit oder sonstige Umstände, die seine vorübergehende Unerreichbarkeit begründen.

3.2        Sorgfältige Prüfung von Schreiben der Rechtsanwälte

Der Mandant wird die ihm von der Kanzlei übermittelten Schreiben und Schriftsätze des Rechtsanwalts, die ihm vorab als Entwurf übersandt worden sind, umgehend sorgfältig daraufhin überprüfen, ob die darin enthaltenen Angaben zum Sachverhalt wahrheitsgemäß und vollständig sind. Er wird den Rechtsanwalt sodann umgehend darüber informieren, ob die Schreiben und Schriftsätze in der ihm vorgelegten Fassung an Dritte übersandt werden können.

4         Haftungsbeschränkung

Soweit nicht im Einzelfall eine weitergehende Haftungsbeschränkung vereinbart wird, ist der Anspruch des Mandanten sowie Dritter aus dem zwischen dem Mandanten und der Rechtsanwaltskanzlei Schemel bestehenden Vertragsverhältnis auf Ersatz eines fahrlässig verursachten Schadens für Fälle einfacher Fahrlässigkeit auf € 1.000.000 (in Worten: eine Million) begrenzt, wenn insoweit Versicherungsschutz besteht. Der Umfang des Versicherungsschutzes kann vom Mandanten auf Verlangen eingesehen werden. Der Mandant hat jedoch die Möglichkeit zu veranlassen, für den jeweiligen Auftrag auf seine Kosten eine Einzelfallversicherung abzuschließen, wofür die Rechtsanwaltskanzlei Schemel gegen angemessene Vergütung auf Wunsch sorgt.

5         Aufrechnung

Der Mandant ist zur Aufrechnung gegen Forderungen der Rechtsanwaltskanzlei Schemel nur berechtigt, soweit die Forderung des Mandanten unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6         Rechtsschutzversicherung

Soweit der Rechtsanwalt auch beauftragt ist, den Schriftwechsel mit der Rechtsschutzversicherung zu führen, wird dieser von der Verschwiegenheitsverpflichtung im Verhältnis zur Rechtsschutzversicherung ausdrücklich befreit. In diesem Fall versichert der Mandant, dass der Versicherungsvertrag mit der Rechtsschutzversicherung weiterhin besteht, keine Beitragsrückstände vorliegen und in gleicher Angelegenheit keine anderen Rechtsanwältinnen oder Rechtsanwälte beauftragt sind.

7         Speicherung und Verarbeitung von Daten des Mandanten

Der Rechtsanwalt ist berechtigt, die ihm anvertrauten Daten des Mandanten im Rahmen des Mandats und zum Zweck seiner Erledigung mit Datenverarbeitungsanlagen zu erfassen, zu speichern und zu verarbeiten. Ziffer 2.4 bleibt unberührt.

8         Unterrichtung des Mandanten per Telefax

Soweit der Mandant dem Rechtsanwalt einen Faxanschluss mitteilt, erklärt er sich damit bis auf Widerruf oder ausdrückliche anderweitige Weisung einverstanden, dass der Rechtsanwalt ihm ohne Einschränkungen über diesen Faxanschluss mandatsbezogene Informationen zusendet. Der Mandant sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf das Faxgerät haben und dass er Faxeingänge regelmäßig überprüft. Der Mandant ist verpflichtet, den Rechtsanwalt darauf hinzuweisen, wenn Einschränkungen bestehen, etwa das Faxgerät nur unregelmäßig auf Faxeingänge überprüft wird oder Faxeinsendungen nur nach vorheriger Ankündigung gewünscht werden.

9         Unterrichtung des Mandanten per E-Mail

Soweit der Mandant dem Rechtsanwalt eine E-Mail-Adresse mitteilt, willigt er jederzeit widerruflich ein, dass der Rechtsanwalt ihm ohne Einschränkungen per E-Mail mandatsbezogene Informationen zusendet. Die Einwilligung gilt auch für die Zusendung von Rechnungen per E-Mail. Benennt der Kunde einen Dritten als Rechnungsempfänger gewährleistet er damit, dass der Dritte seine Zustimmung zur Übermittlung der Rechnung in elektronischer Form für den konkreten Fall erteilt hat und dass ihm von dem Dritten zur Erklärung der Zustimmung zur elektronischen Rechnungstellung im konkreten Fall wirksam Vertretungsmacht eingeräumt wurde.

Im Übrigen gilt Ziff. 5 dieser Bedingungen entsprechend.

Dem Mandanten ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist. Soweit der Mandant zum Einsatz von Signaturverfahren und Verschlüsselungsverfahren die technischen Voraussetzungen besitzt und deren Einsatz wünscht, teilt er dies dem Rechtsanwalt mit.

9a Zustimmung des Mandanten zu Bewertungsanfragen

Der Mandant erteilt mit Beauftragung seine Zustimmung dazu, von Rofan angeschrieben zu werden mit dem Ziel, die Leistungen von Rofan zu bewerten. Dies gilt auch, wenn sich Rofan dazu Leistungen Dritter bedient, namentlich z.B. Trusted Shops.

10    Zahlungspflicht des Mandanten; Abtretung

Der Mandant ist verpflichtet, auf Anforderung des Rechtsanwalts angemessene Vorschüsse und spätestens nach Beendigung des Mandats die vollständige Vergütung des Rechtsanwalts zu bezahlen. Dies gilt auch, wenn Kostenerstattungsansprüche gegen Rechtsschutzversicherung, Gegenseite oder Dritte bestehen. Der Mandant tritt sämtliche Ansprüche auf Kostenerstattung durch die Gegenseite, Rechtsschutzversicherung oder sonstige Dritte in Höhe der Honorarforderung des Rechtsanwalts an diesen ab. Dieser nimmt die Abtretung an. Der Rechtsanwalt ist berechtigt, eingehende Zahlungen auf offene Honorarforderungen, auch aus anderen Angelegenheiten, zu verrechnen.

11    Aktenaufbewahrung und Vernichtung

Der Mandant wird darauf hingewiesen, dass Handakten des Rechtsanwalts bis auf die Kostenakte und etwaige Titel nach Ablauf von fünf Jahren nach Beendigung des Mandats (§ 50 Abs. 2 Satz 1 BRAO) vernichtet werden, sofern der Mandant diese Akten nicht in der Kanzlei des Rechtsanwalts vorher abholt. Im Übrigen gilt § 50 Abs. 2 Satz 2 BRAO.

12    Beendigung des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis kann seitens des Mandanten stets und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden, Schriftform ist erforderlich. Bezüglich der Vergütung bei Kündigung durch den Mandanten gilt bei Mandaten, in denen „Zahlung erst nach erfolgter Leistung“ vereinbart ist, das unter Ziffer 1.1 Gesagte; im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Seitens des Rechtsanwalts ist die Kündigung nur in der Art zulässig, dass sich der Mandant die Dienste anderweitig beschaffen kann, es sei denn, dass ein wichtiger Grund für die unzeitige Kündigung vorliegt.

13    Außergerichtliches Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren

Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München (gemäß § 73 II Nr. 3 i.V.m. § 73 V BRAO) oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (§ 191 f BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de), E-Mail: schlichtungsstelle@brak.de.

 

14    Widerrufsrecht

Das Angebot von Rofan richtet sich ausdrücklich nur an Unternehmer oder diesen gleichgestellte Gründer und nicht an Verbraucher. Die nachstehende Widerrufsbelehrung gilt daher ausdrücklich nur, wenn nach ausdrücklicher Genehmigung in Textform im Einzelfall durch Rofan ausnahmsweise doch einmal ein Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher zustande kommt.

14.1   Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Rechtsanwaltskanzlei Schemel, Kazmairstr. 26, 80339 München, Tel.: +49-89/46229511, Fax: +49/46229512, buero@schemel-rechtsanwalt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

14.2   Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An die Rechtsanwaltskanzlei Schemel, Kazmairstr. 26, 80339 München, Fax: +49/46229512, buero@schemel-rechtsanwalt.de:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

15    Gebührenhinweis

Es wird gem. § 49 Abs. 5 BRAO darauf hingewiesen, dass sich die anfallenden Rechtsanwaltsgebühren nach dem Gegenstandswert berechnen, es sei denn, es wurde gem. § 4 RVG eine Vergütungsvereinbarung getroffen, nach der sich die Rechtsanwaltsgebühren im konkreten Fall berechnen.

Der Mandant wird darauf hingewiesen, dass in arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten außergerichtlich sowie in der ersten Instanz kein Anspruch auf Erstattung der Anwaltsgebühren oder sonstiger Kosten besteht. In solchen Verfahren trägt unabhängig vom Ausgang jede Partei ihre Kosten selbst. Dies gilt grundsätzlich auch für Kosten in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

16    Geltung dieser Vereinbarung für künftige Mandate

Die vorstehenden Mandatsbedingungen gelten auch für künftige Mandate, soweit nichts Entgegenstehendes schriftlich vereinbart wird.

17    Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Kanzleisitz München.

17.1 Bedingungen einzelne Mandate

17.1.1 Bedingungen Löschung ohne Liquidation UG

Kurzbeschreibung

Statt in mindestens 13 Monaten und zu erheblichen Kosten löschen wir Ihre Gesellschaft in vier bis zwölf Wochen und zu einem Bruchteil der Kosten.

Zahlung erst nach erfolgter Löschung – Sie zahlen nichts an uns, bis die Löschung auch tatsächlich erfolgt ist (einzige Ausnahme: die Löschung scheitert, weil die Kunden-Angaben, z.B. im Schnellcheck, uns gegenüber sich als unzutreffend herausstellen oder weil der Kunde länger als sechs Wochen nicht reagiert, dann wird die Zahlung ab diesem Zeitpunkt uns gegenüber nach billigem Ermessen fällig).

Hinzu kommen Amtsgebühren in Höhe von Euro 270 (=Notar und Handelsregister, ggfs. höher in Sonderfällen oder bei höherem Stammkapital als Euro 25.000).

Details und Vorgehen: Siehe unten

Beschreibung

Bei unserer Methode ist kein Sperrjahr einzuhalten, die teuren Zusatzbilanzen müssen nicht erstellt werden. Ihre UG (Unternehmergesellschaft) ist in 4-12 Wochen gelöscht (Erfahrunsgswert, Verzögerungen möglich z.B. bei verzögerter Einreichung von Unterlagen, Widerspruch durch Finanzamt oder langsames Behördenarbeiten).

Zu unseren Gebühren kommen Euro 270.- Amtsgebühren hinzu; außerdem die Umsatzsteuer. Die Zahlung an uns erfolgt erst nach erfolgter Löschung – Sie zahlen also nichts an uns, bis die Löschung auch tatsächlich erfolgt ist (einzige Ausnahme: die Löschung scheitert, weil die Kunden-Angaben, z.B. im Schnellcheck, uns gegenüber sich als unzutreffend herausstellen, dann wird die Zahlung ab diesem Zeitpunkt uns gegenüber fällig).

ABER: Diese Form der schnellen Löschung bieten wir nicht bei allen Gesellschaften an, sondern nur bei solchen, bei denen unser Schnellcheck die Eignung ergeben hat. Falls noch nicht geschehen, können Sie den Schnellcheck hier durchführen.
Beachten Sie: Bei bereits aufgelösten aber noch nicht gelöschten Gesellschaften, bei Gesellschaften also, die sich schon in Liquidation befinden, können Sie die schnelle Löschung hier zwar ebenfalls beauftragen, es müssen aber ggfs. noch Zusatzbilanzen erstellt werden.

Neben der Ersparnis für die Bilanzen und sonstigen Pflichten reduzieren sich auf unserem Weg auch die Amtsgebühren für Notar und Handelsregister auf nur Euro 270 (zusätzlich zu unseren Gebühren) statt wie sonst mehr als Euro 500. Statt zweier Notartermine muss nur ein Notartermin wahrgenommen werden (bundesweit bei Ihrem Wunschnotar möglich).

Keine dubiose Verschmelzung, Sitzverlagerung oder unsichere und ggfs. nachteilige „Löschung wegen Vermögenslosigkeit“ – wir löschen korrekt und rechtskonform auf dem vom deutschen Gesetzgeber vorgesehenen Weg – nur anders als sonst ohne Sperrjahr und ohne die teuren Liquidationsbilanzen (Löschung ohne Liquidation).

So gehen wir für Sie vor:

Inkludiert ist eine Beratungsflatrate: Bis zwei Wochen nach erfolgter Löschung können Sie uns so viele Fragen zur Löschung stellen, wie Sie möchten – ein spezialisierter Rechtsanwalt beantwortet sie Ihnen gerne.

Zusammenfassend kommen auf unserem Weg für die Löschung folgende Kosten auf Sie zu (bei der Löschung mit Sperrjahr unter Anfertigung der Liquidationsbilanzen müsste mindestens ein Jahr abgewartet werden und es würden erhebliche Steuerberaterkosten für die Liquidationsbilanzen, ggfs. Gebühren für ausstehende Bilanzen und Steuererklärungen, Amtsgebühren von mehr als Euro 700 sowie ggfs. Kosten für anwaltliche Vertretung anfallen):

Von Seiten Rofan:

Von Anderen:

Weitere Gebühren fallen nicht an!

Ob die Gesellschaft oder ein Dritter Auftraggeber werden soll, können Sie im nächsten Schritt auswählen.

17.1.2 Bedingungen Löschung ohne Sperrjahr GmbH bzw. Löschung ohne Liquidation GmbH

Kurzbeschreibung

Statt in mindestens 13 Monaten und zu erheblichen Kosten löschen wir Ihre Gesellschaft in vier bis zwölf Wochen und zu einem Bruchteil der Kosten.

Zahlung erst nach erfolgter Löschung – Sie zahlen nichts an uns, bis die Löschung auch tatsächlich erfolgt ist (einzige Ausnahme: die Löschung scheitert, weil die Kunden-Angaben, z.B. im Schnellcheck, uns gegenüber sich als unzutreffend herausstellen oder weil der Kunde länger als sechs Wochen nicht reagiert, dann wird die Zahlung ab diesem Zeitpunkt uns gegenüber ggfs. nach billigem Ermessen reduziert, fällig).

Hinzu kommen Amtsgebühren in Höhe von Euro 270 (=Notar und Handelsregister, ggfs. höher in Sonderfällen oder bei höherem Stammkapital als Euro 25.000).

Details und Vorgehen: Siehe unten

Beschreibung

Kein Sperrjahr, keine teuren Zusatzbilanzen. Ihre GmbH ist in 4-12 Wochen gelöscht (Erfahrunsgswert, Verzögerungen möglich z.B. bei verzögerter Einreichung von Unterlagen, Widerspruch durch Finanzamt oder langsames Behördenarbeiten).

Zu unseren Gebühren kommen Euro 270.- Amtsgebühren hinzu; außerdem die Umsatzsteuer. Die Zahlung an uns erfolgt erst nach erfolgter Löschung – Sie zahlen also nichts an uns, bis die Löschung auch tatsächlich erfolgt ist (einzige Ausnahme: die Löschung scheitert, weil die Kunden-Angaben, z.B. im Schnellcheck, uns gegenüber sich als unzutreffend herausstellen oder weil der Kunde länger als sechs Wochen nicht reagiert, dann wird die Zahlung ab diesem Zeitpunkt uns gegenüber ggfs. nach billigem Ermessen reduziert, fällig).

ABER: Diese Form der schnellen Löschung bieten wir nicht bei allen Gesellschaften an, sondern nur bei solchen, bei denen unser Schnellcheck die Eignung ergeben hat. Falls noch nicht geschehen, können Sie den Schnellcheck hier durchführen.
Beachten Sie: Bei bereits aufgelösten aber noch nicht gelöschten Gesellschaften, bei Gesellschaften also, die sich schon in Liquidation befinden, können Sie die schnelle Löschung hier zwar ebenfalls beauftragen, es müssen aber ggfs. noch Zusatzbilanzen erstellt werden.

Neben der Ersparnis für die Bilanzen und sonstigen Pflichten reduzieren sich auf unserem Weg auch die Amtsgebühren für Notar und Handelsregister auf nur Euro 270 statt wie sonst mehr als Euro 700. Statt zweier Notartermine muss nur ein Notartermin wahrgenommen werden (deutschlandweit bei Ihrem Wunschnotar).

Keine dubiose Verschmelzung, Sitzverlagerung oder unsichere und ggfs. nachteilige „Löschung wegen Vermögenslosigkeit“ – wir löschen sauber auf dem vom deutschen Gesetzgeber vorgesehenen Weg – anders als sonst ohne Sperrjahr und ohne die teuren Liquidationsbilanzen (Löschung ohne Liquidation).

Beratungsflatrate

Inkludiert ist eine Beratungsflatrate: Bis zwei Wochen nach erfolgter Löschung können Sie uns so viele Fragen zur Löschung stellen, wie Sie möchten – ein spezialisierter Rechtsanwalt beantwortet sie Ihnen gerne.

Erforderliche Unterlagen

Welche Unterlagen wir benötigen wird Ihnen unmittelbar nach Beauftragung im Detail angezeigt. Wir benötigen neben Vollmacht und Identitätsnachweis einige Erklärungen, Gesellschafterbeschlüsse u.ä., für die wir Ihnen einfache und verständliche Muster zur Verfügung stellen. Erforderlich sind dafür die Unterschriften von Geschäftsführung und Gesellschaftern. In der Regel können die Unterlagen ohne Steuerberater selbst innerhalb von etwa 15 Minuten an uns übermittelt werden.

Voll anrechenbare telefonische Vorberatung auf Wunsch

Wenn Sie schon vor Beauftragung rechtliche Fragen klären möchten, können Sie auch die Telefonische Vorberatung wählen, die Kosten sind voll anrechenbar, wenn Sie danach einen Auftrag zur Löschung erteilen. Wenn Sie nach Beauftragung Fragen haben, können Sie die inkludierte Beratungsflatrate mit einem spezialisierten Rofan-Anwalt ohne Zusatzkosten nutzen.

Für Fragen an das Sekretariat senden Sie bitte eine E-Mail an
team@rofan.team, wir beantworten diese gerne.

Ob vor Löschung noch Bilanzen oder Steuererklärungen abzugeben sind hängt von den Umständen ab. Auf Wunsch klären wir im Vorfeld die Angelegenheiten mit dem Finanzamt, was sich in aller Regel empfiehlt. Wir wirken dabei darauf hin, dass das Finanzamt der Löschung auch ohne Abgabe von Steuererklärungen und Bilanzen zustimmt; Sie können unten auswählen, ob Sie dies wünschen.

Vor der Löschung wird in fast allen Fällen von Behördenseite das Finanzamt befragt, ob es der Löschung zustimmt. Stimmt das Finanzamt nicht zu, kann es zu Verzögerungen kommen, es besteht das theoretische Risiko, dass die Gesellschaft dadurch in die Liquidation gerät und dann zwar nicht das Sperrjahr eingehalten werden muss, unter Umständen aber noch Liquidationsbilanzen gefordert werden.

Im Rahmen der Klärung der Angelegenheiten mit dem FA kontaktieren wir das FA, stellen unser Vorgehen vor (das dort oft zunächst unbekannt ist) und schildern die wirtschaftliche Situation der betroffenen Gesellschaft. Unser Ziel dabei ist es, das Finanzamt dazu zu bewegen, der Löschung zuzustimmen, ohne dass noch förmliche Steuererklärungen und/oder Bilanzen abgegeben werden müssen. Wir erreichen dieses Ziel meist, wenn seit dem Ende des letzten Veranlagungszeitraums, für den Steuererklärungen eingereicht wurden, keine Gewinne erzielt wurden oder keine ungewöhnlichen Auffälligkeiten vorliegen, wie etwa hohe Umsätze oder zuletzt vorhandenes Anlagevermögen. Wenn Umsatzsteuererstattungen erfolgt sind, muss in vielen Fällen jedenfalls noch eine UST-Erklärung abgegeben werden. Oft erklärt sich das FA auch bereit, der Löschung zuzustimmen, ohne dass noch bestimmte Erklärungen eingereicht werden, während es andere Erklärungen dafür nicht anfordert.

Hintergrund zu Bilanzen und Steuererklärungen

Grundsätzlich besteht die Pflicht zur Erfüllung sämtlicher steuerlicher und buchhalterischer Pflichten bis zur erfolgten Löschung. Auch wird das Finanzamt in der Regel vor jeder Löschung angehört. Wir bieten daher die Möglichkeit, dass wir uns im Vorfeld der Löschung für Sie an das Finanzamt wenden und darauf hinwirken, dass das Finanzamt der Löschung auch ohne Einreichung von Bilanzen und Steuererklärungen zustimmt. Unsere Erfolgsquote beträgt mehr als 90 %, außer die Gesellschaft hat nach Ablauf des Zeitraums, für den eine Steuererklärung abgegeben wurde:

  • Umsatzsteuererstattungen erhalten – dann wird in der Regel noch die Anfertigung der Jahres-Umsatzsteuererklärung verlangt;
  • Gewinne erzielt – dann wird in der Regel auf die Anfertigung sämtlicher Steuererklärungen bestanden.
  • Außerdem kommt es vor, dass das Finanzamt der Löschung der Gesellschaft ohne Vorlage der aktuellen Bilanzen widerspricht, wenn die Vermögensverhältnisse nach den bisher dem Finanzamt vorliegenden Unterlagen undurchsichtig sind oder hohe Umsätze, Anlagevermögen oder allgemein hohes Vermögen vorhanden ist.

In der Rechtsprechung ist zwar umstritten, ob das Finanzamt überhaupt der Löschung widersprechen darf. Faktisch ist es aber so, dass ohne Zustimmung des Finanzamts meist eine sehr langwierige und auch kostspielige gerichtliche Auseinandersetzung nötig ist, sodass es sich aus pragmatischen Gründen in der Regel empfiehlt, die Zustimmung des Finanzamts einzuholen.

Beachten Sie bitte, dass die angestrebte Zustimmung des Finanzamts zur Löschung nicht bedeutet, dass damit die gesetzliche Pflicht zur Abgabe der Steuererklärungen und Bilanzen erlischt. Eine Verletzung der Pflichten kann – bei schuldhafter Verletzung – zu einer persönlichen Haftung der Geschäftsführung führen und sogar zu strafrechtlichen Konsequenzen. Die Zustimmung stellt nur eine pragmatische Einwilligung des Finanzamts dar, auf deren Grundlage aber die Löschung erfolgen kann. Mit erfolgter Löschung der Gesellschaft unterliegt die Gesellschaft dann nicht mehr den steuerlichen und buchhalterischen Pflichten. Der sicherste Weg zur Vermeidung jeder Schwierigkeiten (wie etwa die Androhung von Ordnungsgeldern wegen Nichtveröffentlichung eine Bilanz) besteht weiterhin darin, alle Bilanzen und Steuererklärungen einzureichen. Hier ist es letztlich an den Verantwortlichen der Gesellschaft abzuwägen, welcher Weg bevorzugt wird.

Ob Rofan für Sie auf informellem Wege versuchen sollen, die Zustimmung des Finanzamts zu erwirken, ohne dass noch Steuererklärungen oder Bilanzen eingereicht werden müssen, können Sie sogleich auswählen. Es ist aber auch möglich, den Auftrag zur Löschung zunächst ohne Finanzamtsklärung zu erteilen und ggfs. erst zu einem späteren Zeitpunkt eine nachträgliche Beauftragung vorzunehmen.

Sollte das Finanzamt dennoch auf die Abgabe von Steuererklärungen oder die Einreichung von Bilanzen bestehen, informieren wir Sie darüber. Sie können dann entscheiden, ob Sie die geforderten Erklärungen oder Bilanzen erstellen lassen wollen. Es bietet sich an, dann Rofan mit der Anfertigung dieser Erklärungen bzw. Bilanzen zu beauftragen, da Sie so eine reibungslose Löschung aus einer Hand erhalten. Abgesehen davon spricht aber auch nichts dagegen, Erklärungen bzw. Bilanzen, auf die das Finanzamt nicht verzichtet, selbst anzufertigen oder durch Ihren bisherigen Steuerberater anfertigen zu lassen.

Zusammenfassend kommen auf unserem Weg für die Löschung folgende Kosten auf Sie zu (bei der Löschung mit Sperrjahr unter Anfertigung der Liquidationsbilanzen müsste mindestens ein Jahr abgewartet werden und es würden Steuerberaterkosten von mehr als Euro 3.000 für die Liquidationsbilanzen, ggfs. Gebühren für ausstehende Bilanzen und Steuererklärungen, Amtsgebühren von mehr als Euro 700 sowie ggfs. Kosten für anwaltliche Vertretung anfallen):

Von Seiten Rofan:

Von Anderen:

Weitere Gebühren fallen nicht an!

Ob die Gesellschaft oder ein Dritter Auftraggeber werden soll, können Sie im nächsten Schritt auswählen.

17.1.3 Bedingungen Löschung ohne Liquidation im Wege der Umwandlung

Löschung von GmbH und UG ohne Sperrjahr, also auch ohne die teuren Liquidationsbilanzen in wenigen Wochen bis Monaten.

Die Schnelligkeit der Löschung hängt insbesondere davon ab, ob eine aktuelle Bilanz bereits vorliegt (nicht älter als 8 Monate), oder ob die Bilanz noch erstellt werden muss.

Achtung: Durch den umwandlungsrechtlichen Vorgang gehen alle Rechte der Gesellschaft (bei einem Gesellschafter) auf den Alleingesellschafter oder (bei mehreren Gesellschaftern) auf eine GbR, bestehend aus den alten Gesellschaftern über. Neben den Rechten gehen damit auch alle Pflichten auf die Gesellschafter persönlich über, also insbesondere Schulden oder Haftungstatbestände, für die die Gesellschafter dann voll haften. Dieser Weg eignet sich also ausschließlich dann, wenn keine versteckten oder offenen Haftungsrisiken aus der Tätigkeit der Gesellschaft resultieren.
Vor Beauftragung sollten Sie den Schnellcheck durchgeführt haben, dieser sollte ergeben haben, dass wir Ihnen für Ihren Fall die Löschung im Wege der Umwandlung anbieten können. Andernfalls besteht das Risiko, dass ein nicht passender Weg eingeschritten wird. Falls noch nicht geschehen, können Sie den Schnellcheck hier durchführen.

Unsere Gebühren werden erst nach erfolgter Löschung fällig (sie sind dann von einem Dritten, z.B. einem Gesellschafter zu tragen).

Unsere Kosten für die Löschung Ihrer Gesellschaft im Wege der Umwandlung betragen 1/40 der Bilanzsumme zum Zeitpunkt der Beauftragung oder, wenn höher, zum Zeitpunkt der letzten Bilanz, ohne Abzug von Schulden, mindestens aber Euro 896.- zzgl. USt.

Bei einem Vermögen von Euro 25.000.- wären ein Vierzigstel Euro 625.-, sodass hier der Mindestbetrag zur Anwendung kommt.

Hinzu kommen in jedem Fall Amtsgebühren in ungefähr der gleichen Höhe.

Inkludiert ist eine Beratungsflatrate: Bis zwei Wochen nach erfolgter Löschung können Sie uns so viele Fragen zur Löschung stellen,
wie Sie möchten.

Zur Preisberechnung gehen Sie bitte wie folgt vor: Teilen Sie bitte den Wert der Aktiva (=Vermögen) ohne Schuldenabzug durch 40. Relevanter Zeitpunkt ist der Stichtag der letzten Bilanz oder der Wert zum Zeitpunkt der Beauftragung, je nachdem, welcher höher ist (= Nettopreis). Der Mindestnettopreis beträgt € 896.

 

 

18    Schlussbestimmungen

Die Rechtsunwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Rechtswirksamkeit der anderen Vertragsteile nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die ihr im wirtschaftlichen Ergebnis am nächsten kommt und dem Vertragszweck am besten entspricht.