Beendigung der Beschäftigung, Betrieb einer Gesellschaft, Ihre Mitarbeiter

KÜNDIGUNG VON MITARBEITERN

Das Recht rund um die Kündigung von Mitarbeitern wird in diesem Beitrag beschrieben. Wann ist eine Kündigung wirksam? Was muss in einer Kündigung stehen? Wer stellt sie aus? Diese und weitere Fragen zur rechtlichen Wirksamkeit von Kündigungen werden in dem vorliegenden Beitrag beantwortet; außerdem wird auf die wichtige Frage der Beweisbarkeit der Kündigungsumstände eingegangen sowie darauf, wie wir Ihnen helfen können.


Wann ist eine Kündigung wirksam?

Eine Kündigung ist in tatsächlicher Hinsicht wirksam, wenn alle materiellrechtlichen Vorschriften eingehalten, wenn alle formalen Anforderungen erfüllt sind und wenn all dies vor Gericht bewiesen werden kann. Gerade an der Beweisbarkeit scheitern Kündigungen, auch wenn alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die nachfolgenden Ausführungen gliedern sich daher bei jedem Aspekt einmal in einen Teil zu den rechtlichen Voraussetzungen und sodann in einen weitern Teil zur Beweisbarkeit der Einhaltung dieser Voraussetzungen.

Was ist eigentlich eine Kündigung?

Kündigung bezeichnet die einseitige Beendigung einer Vertragsbeziehung. Im Bereich der Mitarbeiterbeschäftigung geht es um die Vertragsbeziehung, die Grundlage dieses Beschäftigungsverhältnisses ist. Hier ist es wichtig, genau zu prüfen, um was für eine Vertragsbeziehung es sich handelt. Während für den Bereich der Arbeitsverhältnisse strengere Voraussetzungen an die Rechtswirksamkeit von Kündigungen geknüpft sind, ist eine Kündigung bei den übrigen Beschäftigungsverhältnissen, den freien Mitarbeiterverhältnissen, an weniger strenge Voraussetzungen geknüpft.

Wann handelt es sich um ein Arbeitsverhältnis und wann um ein freies Mitarbeiterverhältnis?

Zur Beantwortung der Frage, wann es sich um ein Arbeitsverhältnis und wann es sich um ein freies Mitarbeiterverhältnis handelt, macht es Sinn, zunächst den Begriff des Arbeitsverhältnisses von freien Mitarbeiterverhältnissen abzugrenzen, da sich die entscheidenden Unterschiede der Rechtsfolgen entlang dieser Grenze abspielen. Wann hingegen von freien Mitarbeiterverhältnissen im Gegensatz zu anderen Dienst- oder sonstigen Vertragsverhältnissen gesprochen werden kann, ist demgegenüber nicht so entscheidend.

Wann ein Arbeitsverhältnis im für Kündigungen relevanten Sinne vorliegt, ist gesetzlich1In § 611a Abs. 1 BGB. definiert. Ein Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn derjenige, der sich zur Erbringung der Dienste verpflichtet, nach den Vereinbarungen im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet. Das Weisungsrecht kann Inhalt, Durchführung, Zeit und Ort der Tätigkeit betreffen. Weisungsgebunden ist, wer nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Für die Feststellung, ob ein Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine Gesamtbetrachtung aller Umstände vorzunehmen.

Auf die Bezeichnung im Vertrag kommt es nach der gesetzlichen Definition allerdings nicht an, wenn die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses zeigt, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis handelt. Mit anderen Worten: Ist das Vertragsverhältnis nach den Vertragsformulierungen oder der tatsächlichen Durchführung als Arbeitsverhältnis einzustufen, gelten die arbeitsrechtlichen Rechtsfolgen.

Ebenfalls gesetzlich definiert2In § 84 Abs. 1 S. 2 HGB. ist der Begriff der Selbständigkeit. Selbständig ist, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.

Materiellrechtliche Anforderungen an eine rechtswirksame Kündigung im Arbeitsverhältnis